Im Fokus

• GVB-Präsident Gregor Scheller wirbt in der „Passauer Neue Presse“ für Genossenschaften
• GVB beteiligt sich an Stellungnahme zur Reform des Genossenschaftsgesetzes
• „Wirtschaft braucht Raum zur Entfaltung“: Gregor Scheller in der „Börsen-Zeitung“
• Zukunftsfinanzierungsgesetz: GVB unterstützt Bundesratsinitiative zu AGB-Änderungen
• „Themenspiegel“ berichtet über das MuV-Forum, die Hopfenernte und über den neuen GVB-Prüfungsvorstand
• GVB wendet sich gegen Begrenzung von Dispozinsen und Kontogebühren

„Genossenschaften sind da, um zu bleiben“, so lautet der Titel eines Artikels der „Passauer Neue Presse“ anlässlich eines Gesprächs mit GVB-Präsident Gregor Scheller. Darin wirbt dieser für die Rechtsform eG. Ob Energie- oder Molkereigenossenschaft, ob Bank oder Dorfladen: Genossenschaften würden wieder modern in Bayern, schreibt die Redakteurin. „Schon aus ihrem Selbstverständnis heraus sind Genossenschaften da, um zu bleiben. Einige Genossenschaften in Bayern sind bereits mehr als 150 Jahre alt“, wird Scheller wiedergegeben. Heuer seien bisher 42 neue Genossenschaften in Bayern gegründet worden, 35 davon im Bereich Energie. In Niederbayern seien darunter dieses Jahr bislang zwei Nahwärmegenossenschaften und ein Dorfladen gewesen.

Die Ampelkoalition in Berlin hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für gemeinwohlorientiertes Wirtschaften zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll das Genossenschaftsgesetz angepasst werden. Dazu hat das Bundesjustizministerium die Eckpunkte für einen Referentenentwurf vorgelegt. Der GVB hat sich an einer gemeinsamen Stellungnahme des Deutschen Genossenschafts- und Raiffeisenverbands (DGRV) zu dem Entwurf beteiligt. Darin begrüßt der DGRV die geplanten Neuregelungen zum digitalen Genossenschaftsbeitritt. Auch die Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität der Rechtsform sowie die Maßnahmen gegen unseriöse Genossenschaften begrüßt der Verband grundsätzlich, hat jedoch in seiner Stellungnahme darauf hingewirkt, dass die Maßnahmen zielführend sein müssen und die Genossenschaften und Prüfungsverbände nicht unverhältnismäßig belasten dürfen.

GVB-Präsident Gregor Scheller stellt in einem Gastbeitrag in der Börsen-Zeitung die Frage, woran es liegt, dass Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern in die Rezession rutsche: „Heute ist Deutschland für Unternehmen zu teuer, das gilt für die Energiekosten ebenso wie für die Steuerlast. Die Bürokratie treibt Blüten, und Zukunftskonzepte setzen zu sehr auf das Prinzip Hoffnung“, analysiert Scheller. Es gehe aber nicht darum, das Land pauschal schlechtzureden. Was es brauche, seien Ideen und Konzepte, um den Wirtschaftsmotor wieder zum Schnurren zu bringen. „Eigenverantwortung, Unternehmertum, Förderung“, schreibt er. Dieser Dreiklang, auf Basis verlässlicher Rahmenbedingungen, könne wieder zurückführen auf den Weg von Wachstum und Innovation. Das genossenschaftliche Prinzip könne hierzu einen wertvollen Beitrag leisten. „Es fußt auf Eigeninitiative, Eigenverantwortung, Hilfe zu Selbsthilfe und bürgerschaftlichem Engagement. Genossenschaften warten nicht darauf, bis der Staat oder ein anderer Akteur handelt, sondern sie packen selbst an“, so der GVB-Präsident. „Genossenschaften haben eine Perspektive, die weit in die Zukunft gerichtet ist“, schreibt Scheller. Gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen könnten Genossenschaften wieder ihre Kraft entfalten – die entsprechenden unternehmerischen Spielräume vorausgesetzt.

Der Bundesrat hat im Zuge der Beratungen des Zukunftsfinanzierungsgesetzes der Bundesregierung eine Neuregelung im Bürgerlichen Gesetzbuch ins Spiel gebracht, die die bestehende Rechtsunsicherheit bei AGB-Änderungen klären soll. Der GVB hat dies in einer Stellungnahme begrüßt und dabei darauf hingewiesen, dass die aktuelle Rechtssituation vor allem den Verbrauchern schadet. Die aktuell geltende Pflicht zur schriftlichen Zustimmung sei eine „bürokratische Last ohne Mehrwert“ für die Verbraucher. Zu der Diskussion um die AGB-Änderungen siehe auch den „Impuls“-Beitrag von GVB-Präsident Gregor Scheller in dieser Ausgabe.

Im GVB-Videomagazin „Themenspiegel" berichtet der Verband einmal monatlich über Neuigkeiten aus den bayerischen Genossenschaften. Die aktuelle Ausgabe befasst sich mit drei Themen: Zum einen blickt das Magazin auf das MuV-Forum 2023 in Fürstenfeldbruck zurück. Rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich bei der Veranstaltung über Neuigkeiten aus Marketing, Vertrieb und Personalgewinnung aus. Zum zweiten verrät der neue GVB-Prüfungsvorstand Alexander Leißl im Interview, welche Schwerpunkte er bei seiner Arbeit setzen will. Außerdem berichtet im „Themenspiegel“ die HVG Hopfenverwertungsgenossenschaft, wie die diesjährige Hopfenernte ausgefallen ist:

In einer Stellungnahme an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat der GVB sich gegen eine Deckelung von Zinsen für Dispositionskredite und von Kontogebühren ausgesprochen. Er reagierte damit auf entsprechende Forderungen des Lands Schleswig-Holstein im Bundesrat. Der Verband verwies darauf, dass derartige Maßnahmen in der Praxis das genaue Gegenteil der gewünschten Ziele bewirken. Eine Deckelung von Dispozinsen könnte beispielsweise dazu führen, dass Banken in Zukunft diese besondere Dienstleistung nicht mehr anbieten können. In ähnlicher Weise könnte eine Deckelung von Konto- und Abhebegebühren dazu führen, dass Banken ihr kostspieliges Filial- und Automatennetz weiter ausdünnen. „Durch das Aufkommen von Direktbanken mag in Politik und Öffentlichkeit der Eindruck entstanden sein, Bankdienstleistungen seien größtenteils kostenfrei zu haben. Das ist weit von der Realität entfernt. Gerade bei Genossenschaftsbanken und Sparkassen finanzieren Konto-gebühren ebenfalls die Aufrechterhaltung des Filial- und Geldautomatennetzes. Möchte die Politik Genossenschaftsbanken und Sparkassen weiter als Filialbanken erhalten, die allen Bürgerinnen und Bürgern auch analog Dienstleistungen anbieten, müssen Eingriffe in die Preisgestaltung unterbleiben“, betonte der GVB in seiner Stellungnahme.
 

Burkhard Rüdiger ist Chef vom Dienst im Stab Medien und Kommunikation beim Genossenschaftsverband Bayern.

Ursula Weiß ist Senior-Pressereferentin beim Genossenschaftsverband Bayern.

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